Welches Einkommen wird angerechnet?

Was gilt als Einkommen und ist nach dem BAföG auf den Bedarf anzurechnen? Einzelheiten werden hier erläutert.

Grundlage sind § 21 BAföG, § 22 BAföG, § 24 BAföG. Ausgangspunkt für die Einkommensberechnung ist grundsätzlich die Summe der positiven Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes.

Davon abgezogen werden die Einkommen- und Kirchensteuer, pauschal festgesetzte Beträge für die soziale Sicherung (also insbesondere Kranken-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung) sowie der Altersentlastungsbetrag. Abzüge erfolgen auch für geförderte Altersvorsorgebeiträge nach § 82 EStG ("Riester-Renten"), soweit sie dem Mindesteigenbeitrag nach § 86 EStG nicht überschreiten.

Hinzugerechnet werden die in § 21 Abs. 2a und 3 BAföG aufgeführten weiteren Einnahmen, die zwar nicht bzw. nicht in Deutschland zu versteuern sind, aber die tatsächliche Leistungsfähigkeit der Einkommensbezieher erhöhen.

Der sich daraus ergebende Betrag ist das Einkommen im Sinne des BAföG.

Für die Be- und Anrechnung des Einkommens der Auszubildenden ist das aktuelle - d.h. das im Bewilligungszeitraum erzielte - Einkommen maßgebend. Bei ihren Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartnern und Eltern ist grundsätzlich vom Einkommen im vorletzten Kalenderjahr vor Beginn des Bewilligungszeitraums auszugehen. Hintergrund dafür ist, dass das BAföG bei diesen Personen von im Wesentlichen gleichbleibenden Einkommensverhältnissen ausgeht und es den Ämter für Ausbildungsförderung deshalb ermöglichen will, bei der Berechnung des Einkommens an die Steuerbescheide anzuknüpfen. Ist allerdings das aktuelle Einkommen der Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner oder Eltern voraussichtlich wesentlich niedriger (z. B. aufgrund von Arbeitslosigkeit oder Eintritt in den Ruhestand), wird auf besonderen Antrag der Auszubildenden auch insoweit das aktuelle Einkommen be- und angerechnet (sog. Aktualisierungsantrag, vgl. § 24 Abs. 3 BAföG). In einem solchen Fall wird Ausbildungsförderung unter dem Vorbehalt der Rückforderung geleistet, da die endgültige Berechnung des Förderungsanspruchs erst dann erfolgen kann, wenn sich das tatsächlich erzielte Einkommen endgültig feststellen lässt.

Wichtig:

Zeigt sich bei der endgültigen Berechnung des Förderungsanspruchs, dass das Einkommen höher war als in der Einkommensprognose angegeben, ergibt sich ein Rückzahlungsanspruch gegen die Auszubildenden (§ 20 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BAföG). Ob ein Aktualisierungsantrag gestellt wird, will also gut überlegt sein. Eine einmal beantragte Aktualisierung kann nicht rückgängig gemacht werden, wenn z. B. wider Erwarten das Elterneinkommen im Bewilligungszeitraum steigt.

Nähere Informationen finden Sie im Merkblatt zur Möglichkeit der Einkommensaktualisierung.

 

Publikationen

  • Das neue BAföG ID = 6

    Titelbild der Publikation

    Informationen zur Ausbildungsförderung

    2013, 8 Seiten
    Bestell-Nr.: 29958

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